Für die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Dresdner Süden ist der 1. Juni vielen Jahren ein festes Highlight im Kalender: Wir feiern den Kindertag! Und dieses Jahr war es wieder ein absoluter Hit!
Heute beschloss der Sächsische Landtag ein neues Hochschulgesetz für den Freistaat. Damit lohnt es sich auch weiterhin, hier im Freistaat zu studieren, zu forschen und zu lehren! Denn es bleiben bewährte Elemente erhalten und wir schaffen mit Neuerungen einen rechtlichen Rahmen für eine gute Weiterentwicklung der hervorragenden sächsischen Wissenschafts- und Hochschullandschaft.
Heute hat der Landtag in einer Aktuellen Debatte über den Dialog- und Strategieprozess „Bildungsland 2030“ diskutiert. Dieser soll die Bildung im Freistaat weiterentwickeln. Eine Arbeitsgruppe des Kultusministeriums hat für diesen Prozess vorbereitend bereits in vier Handlungsfeldern zunächst 16 strategische Ziele definiert, welche die Grundlage bilden und ausgestaltet werden sollen. Die erste Beratungsphase startete Mitte April.
Heute beschloss der Sächsische Landtag ein neues Kita-Gesetz. Dass wir am heutigen Internationalen Kindertag unser neues Kita-Gesetz beschlossen haben, zeigt deutlich: Bildung, Erziehung und Betreuung unserer Kinder besitzen für uns in Sachsen einen hohen Wert! Mit dieser Gesetzesnovelle setzen wir wichtige Ziele unseres Koalitionsvertrages um und stärken spürbar die Qualität der frühkindlichen Bildung im Freistaat. Dabei haben wir auch die vielfältigen neuen Herausforderungen der vergangenen Zeit, wie die Folgen der Pandemie, der Inflation, des Krieges in der Ukraine oder auch der allgemeinen Zuwanderung, in den Blick genommen.
Für uns als CDU steht weiterhin fest: Überall in Sachsen muss schnelles Gigabit-Internet zur Verfügung stehen! Das ist und bleibt für uns ein Grundpfeiler für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. Beim schnellen Internet darf es zukünftig keinen Unterschied machen, ob ich in einem Dorf im Erzgebirge oder in Nordsachsen wohne, oder in Großstädten wie Leipzig oder Dresden.
Heute hat der Sächsische Landtag auf Antrag der CDU in einer Aktuellen Stunde über das Gedenken an den 17. Juni 1953 debattiert. Dieses Jahr jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 70. Mal. Am 17. Juni 1953 fand einer der größten Freiheitskämpfe in der deutschen Geschichte statt! Dieser Tag erinnert uns daran, dass Freiheit keine Selbstverständlichkeit ist. Sie muss immer wieder aufs Neue erkämpft und verteidigt werden!
Der sächsische Verband für Lesben und Schwule in der Union (LSU) hat einen neuen Landesvorstand gewählt. Neuer Landesvorsitzender ist Heiko Petzold.
Sachsens Wirtschaft lebt vom Mittelstand. In Cunewalde Ministerpräsident Kretschmer und Fraktionsvorsitzender Hartmann deswegen mit über 150 Bürgerinnen und Bürgern über die Stärkung unserer sächsischen Unternehmen diskutiert.
Heute hat der Landtag auf Antrag der Koalitionsfraktionen einen Antrag zur Strom- und Wärmeerzeugung aus Holz verabschiedet. Damit wird die Staatsregierung aufgefordert, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, dass Holz als erneuerbarer Energieträger besonders im ländlichen Raum auch in Zukunft für das Heizen und auch die alternative Stromproduktion zur Verfügung steht und genutzt werden kann. Holzenergie ist klimafreundlich, bezahlbar und nachhaltig.