Auf unserer heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses wurden die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 beschlossen.

Die Koalitionsfraktionen stocken den Wissenschaftsetat um rund 44,4 Mio. Euro für dieses und kommendes Jahr auf. Damit wächst dieser Etat im laufenden Jahr auf rd. 1,903 Mrd. Euro und beträgt rd. 1,885 Mrd. Euro im Jahr 2022. Die Koalition bekennt sich in ihren Anträgen somit deutlich zur leistungsfähigen Wissenschafts- und Hochschullandschaft in Sachsen. Zugleich setzen wir damit auch neue Impulse für die Zukunft!

Für uns als CDU bleibt die Landesforschungsförderung ein wichtiger Schwerpunkt. Im neuen Doppelhaushalt bauen wir diese mit insgesamt 45 Mio. Euro weiter aus. Der Freistaat wird so seiner Rolle als einer der führenden Forschungsstandorte in Deutschland gerecht. Mit diesen Geldern wird der Wissenstransfer in unterschiedlichsten Forschungs- und Wirtschaftsbereichen weiterhin gezielt unterstützt, damit sächsische Unternehmen ihre Innovationspotenziale heben und im internationalen Wettbewerb so besser bestehen können.

Ein zweiter Schwerpunkt ist die Stärkung der sächsischen Hochschulen und Netzwerke in Richtung Exzellenz: Auf Initiative der Koalitionsfraktionen werden für Spitzenforschung in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt mehr als 21 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Neben den Bundesmitteln stärkt der Freistaat damit bestehende und sich entwickelnde Initiativen, zum Beispiel in den Bereichen Ressourceneffiziente Produktion und Leichtbau, Nanotechnologie, Biodiversität und Klimaforschung sowie Vernetzte Mobilität, Grüne Technologien und Nachhaltige Rohstoffwirtschaft. Darüber hinaus sollen auch in Sachsen vorhandene Kompetenzen im Bereich „Künstliche Intelligenz“ gebündelt und im Rahmen eines Netzwerkes fortentwickelt werden.

Die Studentenwerke sind nicht nur in der aktuellen Situation ein wichtiger und unverzichtbarer Baustein unserer Hochschullandschaft. Die Koalitionsfraktionen haben deshalb heute auch beschlossen, den Regierungsentwurf hier nachzubessern. Die Studentenwerke erhalten in den beiden Haushaltsjahren zusätzlich 8 Mio. Euro und damit insgesamt 32 Mio. Euro für laufende Ausgaben und Investitionen im Bereich Wohnheime und Mensen.

Mit Blick auf den akuten Fachkräftebedarf der sächsischen Wirtschaft stärken wir die Berufsschullehrer-Ausbildung im Freistaat. Auf Initiative der CDU-Fraktion wird dazu das Kooperationsprojekt „OptLa“ an sächsischen Hochschulen auch in den Jahren 2021 und 2022 fortgesetzt und mit insgesamt fast 1,7 Mio. Euro gefördert. Neben der TU Dresden als einzige zentrale Ausbildungsstätte für Berufsschullehrer in Sachsen können so bereits bestehende zusätzliche Ausbildungsmöglichkeiten in den sächsischen Regionen gestärkt bzw. auch neu geschaffen werden. Ziel ist es, mit einer erfolgreichen dezentraleren Ausbildung so einen „Klebeeffekt“ der neuen Berufsschullehrer in den Regionen zu schaffen.

Darüber hinaus haben die Koalitionsfraktionen die wirtschaftliche Situation der Lehrbeauftragten an den sächsischen Musikhochschulen im Blick. Die bisher zur Verfügung stehenden Mittel für Lehraufträge mussten angepasst werden. Die Koalition stellt dafür zusätzlich 1,5 Mio. Euro im neuen Doppelhaushalt zur Verfügung.