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Sommertour des CDU Arbeitskreises für Regionalentwicklung

Sommertour des CDU Arbeitskreises für Regionalentwicklung

Die Mitglieder des CDU-Arbeitskreises des Ausschusses für Regionalentwicklung haben dieses Jahr ihre Sommertour durch das Lausitzer Revier gemacht. Innerhalb von zwei Tagen besuchten wir sieben Orte in der Region, um uns ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Wir haben mit den Menschen, die dort leben und arbeiten gesprochen und dabei einen tiefen Einblick in die konkrete Situation in der Lausitz bekommen.

Dabei waren die Begegnungen sehr unterschiedlich. So besichtigten wir das Braunkohleverstromungskraftwerk in Boxberg. Nach Beschluss der Bundesregierung von Januar 2020 werden im Kohlekraftwerk Boxberg die ersten beiden Blöcke bis Ende 2029 und die restlichen Blöcke bis 2038 abgeschaltet. Da die Wirtschaft in der Lausitz jahrelang und bis heute durch die Gewinnung und Verstromung von Braunkohle bestimmt war, ist dies eine riesige Herausforderung für die Region. Neue Arbeitsplätze müssen geschaffen, die Attraktivität der Region erhalten und die Infrastruktur ausgebaut werden. Um diesen Strukturwandel zu schaffen, sind große Anstrengungen nötig, für die wir als Abgeordnete die besten Rahmenbedingungen schaffen wollen.

Bevor wir nach Boxberg fuhren, war die erste Etappe unserer Reise am Vormittag Panschwitz-Kuckau. Hier ging es um die Zeit nach der Braunkohle. Wir trafen dort mit Vertretern verschiedener Vereine zusammen, die sich mit den Themen grenzüberschreitender Arbeit, regionaler Produktion oder Tourismusentwicklung befassen. Hier konnten wir uns über die Wirkung von Instrumenten wie dem Simul+Wettbewerb „Ideen für den ländlichen Raum“ oder dem Ideenwettbewerb Sächsische Mitmachfonds informieren. Beide Wettbewerbe wurden mit Mitteln des Freistaates Sachsen finanziert.

Am Nachmittag fuhren wir weiter nach Krauschwitz, eine kleine Gemeinde an der polnischen Grenze. Wir hatten dort Gelegenheit verschiedene Projekte zu besichtigen, die die Lebensqualität und Attraktivität des Standortes erhalten und erhöhen sollen. Von den 6,5 Milliarden Euro, die zur Unterstützung des Strukturwandels bis 2038 für die Neuaufstellung sächsischer Kohlegebiete fließen, gehen 4,5 Milliarden in die Oberlausitz. In Krauschwitz soll beispielsweise aus den Kohlegeldern ein neues Gemeindeamt finanziert und ein medizinisches Versorgungszentrum geschaffen werden, außerdem sollen Büroräume für Startups und Selbständige gebaut werden, ein Erlebnisbad zur Förderung des Tourismus ist bereits fertiggestellt.

Über das wichtige Thema der Sicherung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum konnten wir uns am Abend mit Vertretern der Telemedizin, Bürgermeistern und Landräten in Bad Muskau austauschen.

Der zweite Tag unserer Reise durch die Lausitz führte uns in die kleine Gemeinde Schleife. Bis 2017 ging man hier noch davon aus, dass der Ort dem Tagebau weichen muss und die Bewohner umgesiedelt werden. Dies ist jetzt nicht mehr so und so ist Schleife jetzt sogar Zuzugsgebiet für die Bewohner aus Mühlrose, dem voraussichtlich letzten Ort, der der Braunkohleförderung weichen muss. Für die Zukunft von Schleife könnte der Tourismus, Wasserwirtschaft, Holzbau und neue Energie von Bedeutung sein. Wir hatten die Gelegenheit, sowohl Altmühlrose als auch Neumühlrose zu besichtigen.

Auch Weißwasser, die nächste Etappe, liegt am Rande des Tagebaugebietes. Hier informierten wir uns über die Arbeit der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) und über aktuelle Projekte in der Region. Der letzte Ort, den wir auf unserer Reise besuchten, war Kodersdorf. Hier besichtigen wir ein Sägewerk und Partner im Holzbaukompetenzzentrum. Inzwischen arbeiten dort 420 Mitarbeiter.

Insgesamt war die Sommerreise unseres Arbeitskreises sehr interessant und spannend. Die Lausitz steht mit dem Strukturwandel vor riesigen Herausforderungen, die wir mit guten Ideen und intelligenter Förderung begleiten müssen. Mit den gewonnen persönlichen Kontakten werden wir schneller und effizienter an die Probleme vor Ort und die Weiterentwicklung der Region herangehen können.