Wozu braucht Sachsen einen Landtag? Wie arbeitet das Parlament? Wie kann ich mich als Bürger einbringen? Diese und andere Fragen beantwortet das Video über den Sächsischen Landtag in Dresden.

Gesetze regeln unser Zusammenleben in der Gesellschaft. Wir erklären hier, wie ein Gesetz im Landtag entsteht. "Damit das Zusammenleben in Sachsen fair und friedlich klappt, braucht es Regeln. Viele dieser Regeln sind in Gesetzen festgelegt. Aber wie entsteht so ein Gesetz im Sächsischen Landtag? Wenn es notwendig ist, etwas verbindlich zu regeln, dann braucht es zunächst einen konkreten Vorschlag. Dazu muss dem Parlament ein Gesetzentwurf vorgelegt werden. In Sachsen darf das • eine Gruppe von mindestens sechs Landtagsabgeordneten, • eine Fraktion im Parlament, • die Staatsregierung oder • das Volk mit einem Volksantrag. Ein Volksantrag braucht mindestens 40.000 Unterstützer. Die meisten Gesetzentwürfe werden von den Fraktionen im Parlament oder von der Staatsregierung erarbeitet. Wenn dem Präsidenten des Sächsischen Landtags ein solcher Gesetzentwurf vorliegt, dann leitet er ihn an alle Abgeordneten und zumeist direkt an den Fachausschuss weiter. In den Ausschüssen beraten die fachlich zuständigen Abgeordneten über alle Details und über Änderungen des Gesetzentwurfs. In öffentlichen Anhörungen können auch Experten aus der Praxis ihre fachliche Einschätzung abgeben. Nach oft langen Beratungen beschließt der Ausschuss eine Empfehlung an das ganze Parlament. Wiederum in einer Landtagssitzung entscheiden dann alle Abgeordneten, ob das Gesetz in Sachsen gelten soll. Auch hier können noch Änderungen gemacht werden. Erhält der Gesetzentwurf bei der Abstimmung eine Mehrheit, gilt das Gesetz als vom Landtag beschlossen. Anschließend unterschreiben der Landtagspräsident, der Ministerpräsident und der zuständige Staatsminister das Gesetz. Und mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt tritt das Gesetz in Kraft. Dann müssen sich alle Menschen in Sachsen an die Regelungen halten."

Was genau machen eigentlich Abgeordnete im Landtag? Wir erklären, wie ihr Arbeitsalltag abläuft. "Das ist Johanna. Johanna ist Lehrerin an einem Gymnasium in Chemnitz. Bei der letzten Landtagswahl hat Johanna für ihre Partei in einem Wahlkreis in Chemnitz kandidiert. Sie hat dort die meisten Stimmen erhalten und wurde direkt ins Parlament gewählt. Seitdem vertritt sie die Interessen ihrer Wähler im Landtag. Johanna ist jetzt für fünf Jahre Abgeordnete. Ihren Beruf übt sie während dieser Zeit, wie die meisten Abgeordneten, nicht aus. Aber wie sieht ihr Arbeitsalltag als Abgeordnete aus? Jeder Monat teilt sich für Johanna in vier verschiedene Wochen: 1. Wahlkreiswoche Obwohl der Sächsische Landtag in Dresden steht, verbringt Johanna immer noch sehr viel Zeit in ihrem Wahlkreis in Chemnitz. Sie besucht zum Beispiel Vereine, Schulen oder Betriebe und führt viele Gespräche in ihrem Wahlkreisbüro. So weiß sie immer, was vor sich geht und welche Probleme die Leute beschäftigen. Die Eindrücke und Anliegen nimmt sie mit in den Landtag. Sie helfen ihr dabei, gute Entscheidungen zu treffen. 2. Fraktionswoche In dieser Woche arbeitet Johanna viel in ihrem Büro im Landtag und trifft sich mit ihren Kollegen aus der Fraktion. Zu einer Fraktion schließen sich Abgeordnete der gleichen Partei zusammen. Johannas Fraktion muss sich mit allen Politikfeldern auseinandersetzen. Und weil sich nicht jeder Abgeordnete mit allen Themen beschäftigen kann, wird die Arbeit aufgeteilt: Es bilden sich Arbeitskreise. Als Lehrerin kennt sich Johanna gut mit dem Thema Schule aus. Deshalb macht sie im Arbeitskreis Schule und Bildung mit. Sie bespricht sich dort mit anderen Bildungsexperten ihrer Fraktion und bereitet die Beratungen der Ausschüsse vor. 3. Ausschusswoche Johanna sitzt im Ausschuss für Schule und Bildung. Dort trifft sie die Fachpolitiker anderer Fraktionen. Sie diskutieren über Details und bereiten die Entscheidungen des Plenums zu Gesetzen und Anträgen vor. Dabei hören sich die Abgeordneten oft auch die Meinung von Fachleuten an, die keine Politiker sind. 4. Plenarwoche Alle Abgeordneten des Sächsischen Landtags treffen sich an zwei Tagen im Monat zu einer Vollversammlung – dem Plenum. Hier werden Gesetze und Anträge beschlossen oder abgelehnt. Das Plenum legt fest, wie viel Geld in Sachsen wofür ausgegeben werden darf. Es werden wichtige Personen gewählt, zum Beispiel der Ministerpräsident. Außerdem präsentieren die Fraktionen ihre politischen Ansichten der Öffentlichkeit und halten Reden zu aktuellen Themen. Auch Johanna tritt öfter ans Rednerpult, wenn es um Schulpolitik geht. Was im Plenum passiert, können alle Bürger beobachten: von der Besuchertribüne, über das Internet oder die Medien. Jeder kann also Johanna bei der Arbeit zuschauen. Und nach fünf Jahren entscheiden die Wähler bei der Landtagswahl, ob Johanna weiter als Abgeordnete ihre Interessen im Landtag vertreten soll."